Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

4. Entwicklungen in der Zeit des Kalten Krieges

In den 1960er Jahren änderte sich die Haltung der USA gegenüber der Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs abermals. Während sie bisher grundsätzlich zu den Befürwortern des Vorhabens zählten und nur in konkreten Fragen der Ausgestaltung skeptisch waren, führte die sich verschärfende außenpolitische Lage der USA nun zu einer grundsätzlichen Ablehnung, wie im Folgenden dargestellt wird.

Der Ost-West-Konflikt auf seinem Höhepunkt

Die 1960er Jahre waren politisch geprägt von der Blockkonfrontation zwischen den USA einerseits und den kommunistischen Staaten des Warschauer Paktes andererseits. Mit der Errichtung der Berliner Mauer (1963), der Kuba-Krise (1963) und dem Eingreifen der USA in Vietnam (ab 1964) befand sich der so genannte „Kalte Krieg“ auf seinem Höhepunkt.[58]

Der Vietnam-Krieg

Die USA intervenierten in Vietnam ursprünglich, um den befürchteten Wahlsieg der kommunistischen Vietminh gegen das unpopuläre Regime Südvietnams zu verhindern.[59] Die Außenpolitik der USA, die weiterhin der Truman-Doktrin von 1947 verpflichtet war, stand dabei weltweit in der Kritik. Im UN-Sicherheitsrat und in der Vollversammlung der Vereinten Nationen standen ihr die kommunistischen Staaten feindlich gegenüber. Im US-Inland konzentrierte sich die Kritik an der Außenpolitik der USA vor allem auf die Kriegsverbrechen,[60] welche die Streitkräfte der USA in Vietnam begingen.