Internationaler Strafgerichtshof

Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA

6. Die Staatenkonferenz in Rom 1998

Vom 15. Juni bis 17. Juli 1998 fand in Rom die „United Nations Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court“ statt, an der Vertreter von 162 Staaten teilnahmen.[130] Die Position der USA während dieser Konferenz stellte eine Abkehr vom bisher grundsätzlich aufgeschlossenen Kurs der Clinton-Regierung dar.[131] In den USA hatten sich die innenpolitischen Gegner Clintons mit ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem ICC durchgesetzt, wie sogleich dargestellt wird. Letztlich stimmten die USA als einer von nur 7 Staaten in Rom gegen das ICC-Statut.[132]

[130] Ahlbrecht, Geschichte der völkerrechtlichen Strafgerichtsbarkeit, S.358.

[131] Zumach, Historisches Ereignis und diplomatisches Desaster der USA: Zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs, HuV 1998, 136.

[132] Ahlbrecht, Geschichte der völkerrechtlichen Strafgerichtsbarkeit, S.359.
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