Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA |
6.3. Position der USA zum materiellen Strafrecht
In Fragen des materiellen Strafrechts behielten die USA die restriktive Haltung bei, die sie schon im Preparatory Committee gezeigt hatten[147].
[147] Zu den einzelnen Punkten siehe oben: V. 2. c. (1)
Inhalt
- 1. Internationaler Strafgerichtshof
- 2. Nürnberg als Ausgangspunkt
- 3. Entwicklungen in der Nachkriegszeit
- 3.1. Korea-Krieg
- 3.2. Die USA in der völkerrechtlichen Defensive
- 3.3 Kompromiss zu den Nürnberger Prinzipien
- 3.4. Formulierung von Straftatbeständen, insb. Aggression
- 3.5. Bemühungen um einen Internationalen Strafgerichtshof
- 4. Entwicklungen in der Zeit des Kalten Krieges
- 4.1. Vietnam und die Frage nach einem Internationalen Strafgerichtshof
- 4.2. UN-Resolution über die Definition der Aggression (1974)
- 4.3. Bemühungen um einen internationalen Strafkodex
- 5. Entwicklungen in den 1990er Jahren
- 5.1. Das Ende des Kalten Krieges
- 5.2. Pro-ICC-Haltung der Clinton-Regierung
- 5.3. Weltweite militärische Präsenz der USA
- 5.4. Die Arbeit der ILC
- 5.5. Ad-hoc Komitee und Preparatory Committee
- 5.5.1. Position der USA zum materiellen Strafrecht
- 5.5.2. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
- 5.5.3. Position der USA zur Rolle des Anklägers
- 6. Die Staatenkonferenz in Rom 1998
- 6.1. Innenpolitischer Konflikt in den USA um den ICC
- 6.2. Die Gruppe der like-minded States
- 6.3. Position der USA zum materiellen Strafrecht
- 6.3.1. Der Tatbestand der Aggresion
- 6.3.2. Indirekte Besiedlung besetzter Gebiete
- 6.3.3. Handeln auf Befehl
- 6.4. Vorrang der nationalen Gerichtsbarkeit
- 6.5. Territorialprinzip und aktives Personalprinzip
- 6.6. Position der USA zur Rolle des UN-Sicherheitsrates
- 6.7. Position der USA zur Rolle des Anklägers
- 7. Zusammenfassende Bewertung
- Literaturverzeichnis
- Links